Patente

Ein Land der Erfinder - und Patente

Von Mark Krüger · 2019

Was ist der wichtigste «Rohstoff» der Schweiz? Richtig: ihre enorme In­novationskraft. Als Indikator für die Innovationsstärke gelten Patente – und die sind ab sofort günstiger zu haben.

Gute Nachrichten für innovationsfreudige KMU: Ab 1. Juli 2019 tritt die neue, vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) genehmigte Gebührenordnung in Kraft. Heisst: geringere Jahresgebühren für Schweizer Patente. Der Vorteil: Der Patentschutz und somit die Innovation sind nun kostengünstiger. Das soll der Schweizer Wirtschaft helfen, vor allem den KMU. Über die gesamte maximale Lebensdauer eines Patents von 20 Jahren sparen Patentinhaber durch die Gebührenänderung 1‘440 Franken, steht in der im April veröffentlichten Pressemeldung des Bundesrates geschrieben. Möglich macht die Gebührensenkung das gute Geschäftsergebnis des IGE. Weiter: «Die Jahresgebühren steigen auch weiterhin mit der Laufzeit des Patentes an – neu jedoch zuerst in kleineren, später in grösseren Schritten als heute. Mit dieser Progression sollen die Gebühren zu Beginn tief gehalten werden – dann, wenn der Erfolg einer Erfindung noch ungewiss ist.» Und wer weiss, vielleicht landet die Schweiz dadurch in Zukunft wieder – hinter den USA, Deutschland, Japan und Frankreich – auf dem fünften Platz bei der Anzahl der Patentanmeldungen. Den hat sie nämlich 2017 an China abgetreten.